Wahl, Stichwahl, Anfechtung, Aufhebung, Kuvert-Posse, Verschiebung, Wahlwiederholung – die Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016 geht in die Geschichtsbücher ein. Am 2. Adventsonntag ist es nun soweit: Die Wiederholung der Stichwahl findet statt. Wir haben noch einmal alle Infos zu den Geschehnissen, sowie Prognosen zur zweiten Stichwahl für euch!
Chronologie der Ereignisse:
- 24. April: Zum 1. Wahlgang treten sechs Kandidaten an. Norbert Hofer (35,1 %) und Alexander Van der Bellen (21,3 %) ziehen in die Stichwahl ein.
- 22. Mai: Das Ergebnis fällt so knapp aus, dass der Wahlsieger erst nach der Auszählung aller Briefwahlkarten am folgenden Tag bekanntgegeben werden kann. Van der Bellen wird mit 50,53 % aller Stimmen zum Sieger ernannt.
- 8. Juni: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bringt eine Beschwerdeschrift ein. Bei der Auszählung der Briefwahlkarten soll es zu Gesetzeswidrigkeiten gekommen sein.
- 1. Juli: Der Verfassungsgerichtshof gibt die Aufhebung der Stichwahl bekannt.
- 8. Juli: Der Nationalrat bestätigt den Beschluss des Ministerrates, den 2. Oktober als neuen Wahltermin festzulegen.
- 12. September: Innenminister Sobotka gibt bekannt, dass die Wiederholung der Stichwahl aufgrund von fehlerhaften Wahlkuverts verschoben werden muss.
- 21. September: Der Nationalrat beschließt eine Novelle des Bundespräsidentenwahlgesetzes, womit eine Verschiebung des Wahltermins möglich wird.
Neue Wähler
Das neue Gesetz brachte auch Änderungen im Wählerverzeichnis: Denn ursprünglich wären bei der Stichwahl nur jene Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt gewesen, die auch zum ersten Wahltermin bereits ihre Stimme abgeben durften. Die lange Zeitspanne, die seitdem vergangen ist, hatte jedoch zur Folge, dass viele Wahlberechtigte bereits verstorben sind und zahlreiche Jugendliche mittlerweile das Mindestalter erreicht hatten. Mit der Gesetzesänderung wurden auch die Stichtage verlegt. Damit sind am 4. Dezember alle Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt, die spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr beenden. Im Vergleich zur ersten Stichwahl ergibt dies etwa 17.065 zusätzliche „Jungwähler“.
Kopf an Kopf
Meinungsumfragen gehen auch weiterhin von einem engen Duell aus. Vor allem nach der US-Wahl am 8. November nahm auch in Österreich der Wahlkampf wieder an Fahrt auf. Und nach den vergangenen Ergebnissen gehen die Meinungsforscher auch am 4. Dezember von einem engen Duell aus. Ein Sieger ist kaum vorhersehbar, zu unsicher erscheint eine Prognose. Fix ist: Es gibt noch eine Vielzahl an unentschlossenen Wählerinnen und Wählern. Diese gilt es für beide Kandidaten zu mobilisieren. Die Entscheidung, für wen sie ihr Kreuz auf dem Stimmzettel machen, wird wohl erst kurz vor dem Wahltag fallen.
Die bet-at-home.com Wahlumfrage:
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